Eschborner Forum

Expertengespräch zum Thema: Kooperationen der öffentlichen Hand — Steuerliche und rechtliche Fallstricke vermeiden

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Die Kommunen sehen sich zunehmend einer Ausweitung ihrer Aufgabenbereiche durch Zukunftsthemen wie beispielsweise die demographische Entwicklung gegenüber, vielfach verbunden mit steigenden Anforderungen und Erwartungen aus der Politik und von ihren Bürgern.

Erschwert wird die kommunale Aufgabenerfüllung zusätzlich durch die Notwendigkeit von Einsparungen in vielen kommunalen Haushalten aufgrund einer angespannten Finanzlage.

Um den kommunalen Aufgaben, insbesondere auch den freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben, im Interesse der Bürger jetzt und in Zukunft noch gerecht werden zu können, beschreiten Kommunen und deren kommunale Betriebe häufig den Weg einer Kooperation. Dabei ermöglichen nicht nur die hergebrachten Formen kommunaler Zusammenarbeit wie der Zusammenschluss in Zweckverbänden eine Verteilung von Lasten und eine aus wirtschaftlicher Sicht effizientere Aufgabenerledigung. Neben einer interkommunalen Zusammenarbeit ist häufig die Kooperation kommunaler Unternehmen und/oder der Privatwirtschaft das Mittel der Wahl.

In unserer Veranstaltung zeigen wir an praxisnahen Fällen, auf welche wesentlichen steuerlichen Themen hierbei zu achten ist und welche arbeitsrechtlichen Überlegungen für eine erfolgreiche Kooperation notwendig sind, um die angestrebten wirtschaftlichen Vorteile nicht zu gefährden.