Mehr Kooperation und Effizienz bei Rüstungsprojekten: EY-Studie zeigt Herausforderungen für deutsche Rüstungspolitik

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  • Mehr Geld alleine wird nicht reichen, um die derzeitigen Mängel bei Rüstungsprojekten mit Blick auf Leistung, Zeit und Kosten zu beheben
  • Harmonisierung von Standards im Rahmen der europäischen Kooperation bei der Beschaffung nötig
  • Industrie braucht Planungssicherheit, Digitalisierung und Cybertechnologien sind Herausforderungen
  • EY-Partner Kron: „Die Erwartungen an Deutschland steigen. Nötig sind ein langfristiges Engagement und kontinuierliche Investitionen in Personal, Strukturen und Ausrüstung“

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Rüstung und Beschaffung in Deutschland

(PDF – 2,27 MB, 36 Seiten)

Berlin, 02. November 2017. Eine angespannte Sicherheitslage, die sinkende Bereitschaft der USA, sich für die Sicherheit in Europa zu engagieren und der technologische Fortschritt führen zu neuen und erheblichen Herausforderungen an die deutsche Rüstungs- und Beschaffungspolitik. Eine Erhöhung der Rüstungsausgaben hat eine breite politische Mehrheit – allerdings wird mehr Geld alleine nicht reichen, um die derzeitigen Mängel bei Rüstungsprojekten mit Blick auf Leistung, Zeit und Kosten zu beheben.

Gefragt sind neue Ansätze: Der Trend geht zu einer verstärkten europäischen Kooperation bei der Beschaffung von Rüstungsgütern – dafür ist allerdings eine Harmonisierung von Standards nötig. Zudem wird die neue Bundesregierung mit den europäischen Partnern einen strategischen Rahmen für die Rüstungsindustrie abstimmen müssen. Und: Es ist ein nachhaltiges Bekenntnis zu einem langfristigen Engagement und kontinuierlichen Investitionen in Personal, Strukturen und Ausrüstung nötig.

Das sind Ergebnisse der Studie „Rüstung und Beschaffung in Deutschland“ der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY.

In den kommenden Jahren wird die deutsche Rüstungs- und Beschaffungspolitik vor erheblichen Herausforderungen stehen, betont Alexander Kron, Partner und Leiter des Bereichs Transaction Advisory Services bei EY in Deutschland, Österreich und der Schweiz: „Die internationale Sicherheitslage hat sich mit den Krisen und Kriegen in Europas Nachbarschaft und darüber hinaus stark verändert. Der Stellenwert von Rüstung und die Notwendigkeit von Investitionen in diesem Bereich haben entsprechend zugenommen. Zudem drängen die USA auf ein stärkeres Engagement der europäischen Länder und vor allem Deutschlands. In Deutschland gibt es eine politische Mehrheit zur Erhöhung der Rüstungsausgaben, allerdings muss dies mit mehr Kooperation und Harmonisierung von Standards zur Steigerung der Effizienz bei Rüstungsprojekten einhergehen.“

Die Studie zeigt die drei Dilemmata, mit denen die deutsche Rüstungs- und Beschaffungspolitik umgehen muss.

Das ökonomische Dilemma: Verteidigungs- und Rüstungsplanung sind zu einem großen Teil eine Wette auf eine unvorhersehbare Zukunft. Damit die Wette aber überhaupt gewonnen werden kann, sind zu einem frühen Zeitpunkt ein langfristiges Engagement und kontinuierliche Investitionen in Menschen, Strukturen und Ausrüstung bei knappen Ressourcen vonnöten.

Das Souveränitätsdilemma: Kooperationen mit dem Ziel wirtschaftlicher Effizienz und militärischer Effektivität stehen mit nationaler Souveränität in einem Spannungsverhältnis.

Das deutsche Dilemma: Die Besonderheiten des deutschen politischen und gesellschaftlichen Systems, der historischen Erfahrung und der industriellen Struktur führen zu einem ambivalenten Umgang mit rüstungspolitischen und -industriellen Themen.

Die EY-Studie betont vor diesem Hintergrund, dass eine ökonomisch machbare und zugleich verantwortungsvolle Sicherheitspolitik vor allem an drei Punkten ansetzen muss: Demnach bleibt europäische Kooperation eine zentrale Möglichkeit, Kosten zu senken und gemeinsam mehr Sicherheit zu erreichen. Eine wichtige Rolle spielen aber auch nationale Weiterentwicklungen: In jüngster Vergangenheit hat Deutschland zahlreiche vielversprechende Initiativen im Bereich Rüstungspolitik und -beschaffung hervorgebracht (u.a. Agenda Rüstung) – diese gilt es weiterzutreiben. Und schließlich wird es neue Impulse aus der zunehmenden Digitalisierung geben – etwa im Bereich der Cyber- und Informationstechnologien.

Vor allem aber fordert Kron von den politisch Verantwortlichen ein grundlegendes Bekenntnis zu einer aktiven und nachhaltigen Neuausrichtung der Rüstungs- und Beschaffungspolitik: „Die neue Bundesregierung muss ein langfristiges Engagement und kontinuierliche Investitionen in Personal, Strukturen und Ausrüstung sicherstellen und damit die notwendige Planungssicherheit für die Industrie schaffen.“