Mehrheit der deutschen Großstädte mit weiterem Schuldenanstieg

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  • Negative Entwicklung vor allem in NRW, süddeutsche Städte kommen beim Schuldenabbau voran
  • Gesamtschulden der 73 deutschen Großstädte sinken 2015 um 0,2 Prozent
  • Gesamtverschuldung ohnehin stark verschuldeter Städte steigt weiter an

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Verschuldung der deutschen Großstädte 2012 bis 2015

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Berlin, 12. Januar 2017. Trotz sprudelnder Steuereinnahmen: Von den 73 deutschen Großstädten verzeichnete im vergangenen Jahr die Mehrheit – 53 Prozent – einen Schuldenanstieg. Vor allem die nordrhein-westfälischen Städte weisen weiter steigende Verbindlichkeiten auf: 19 der 29 NRW-Großstädte – das sind 66 Prozent – mussten zusätzliche Kredite aufnehmen, die Gesamtverschuldung der nordrhein-westfälischen Großstädte stieg um 1,3 Prozent auf 41,3 Milliarden Euro.

Im Rest der Republik konnten hingegen die meisten Städte ihre Verschuldung reduzieren, so dass die Gesamtverschuldung aller 73 deutschen Großstädte unterm Strich leicht – um 0,3 Prozent – auf 80,9 Milliarden Euro sank. Auf jeden Großstadtbewohner entfielen damit im Durchschnitt kommunale Schulden in Höhe von 4.099 Euro – im Vorjahr waren es
4.169 Euro.

Neben den nordrhein-westfälischen Städten meldeten auch die Großstädte in Rheinland-Pfalz einen weiteren Schuldenanstieg – um 0,9 Prozent. Die ohnehin deutlich geringer verschuldeten Städte in Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg konnten hingegen weiter Verbindlichkeiten abbauen: Sie reduzierten ihre Gesamtverschuldung um 0,3 Prozent (Bayern) , 1,1 Prozent (Baden-Württemberg) bzw. 1,2 Prozent (Niedersachsen).

Das sind Ergebnisse einer Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY (Ernst & Young), die auf einer Analyse der Verschuldungssituation von Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern beruht. Dabei wurden neben den Schulden der kommunalen Kernhaushalte auch die Schulden der Extrahaushalte und sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen, an denen die Kommunen zu 100 Prozent beteiligt sind, berücksichtigt.

„Dank der guten Konjunkturentwicklung, steigender Steuereinnahmen und zum Teil auch dank der Unterstützungsmaßnahmen einiger Bundesländer kamen im vergangenen Jahr wieder mehr deutsche Großstädte beim Schuldenabbau voran“, stellt Prof. Dr. Bernhard Lorentz, Partner bei EY und Leiter des Bereichs Government & Public Sector für Deutschland, die Schweiz und Österreich, fest. So verdoppelte sich fast die Zahl der Großstädte, die ihre Gesamtverschuldung reduzieren konnte,  im Vergleich zum Vorjahr von 18 auf 34.

Stark verschuldete Städte geraten immer tiefer in die Verschuldung

Allerdings geht die positive Konjunktur- und Einnahmenentwicklung der vergangenen Jahre an den besonders stark verschuldeten Großstädten offenbar weitgehend vorbei: Bei insgesamt 35 deutschen Großstädten liegt die Pro-Kopf-Verschuldung derzeit höher als 4.000 Euro. Die Gesamtverschuldung dieser hoch verschuldeten Städte legte um knapp ein Prozent von 50,3 auf 50,6 Milliarden Euro zu.

Als problematisch erweist sich dabei vor allem die Entwicklung in Nordrhein-Westfalen: Von den 20 deutschen Großstädten mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung liegen 13 in Nordrhein-Westfalen – unter den 20 Städten mit der niedrigsten Verschuldung je Einwohner finden sich hingegen nur drei NRW-Städte: Düsseldorf, Paderborn und Hamm.

Immerhin: Auch einige hoch verschuldete Städte konnten in den vergangenen Jahren ihre Verschuldung reduzieren. „Die Maßnahmen der Politik zur Bekämpfung der kommunalen Schuldenkrise greifen bei einigen der betroffenen Städte – aber längst nicht bei allen“, konstatiert Lorentz. „Dabei sind die Rahmenbedingungen derzeit durchaus günstig: Die Beschäftigung steigt, die Steuereinnahmen sprudeln, die Zinsen sind extrem niedrig. Im Fall eines Konjunkturabschwungs wird sich die Situation hingegen sehr rasch wieder verschlechtern – um dafür gewappnet zu sein, müsste die Sanierung der kommunalen Finanzen sehr viel schneller vorangehen“.

Sofern es nicht weitere massive Entschuldungsmaßnahmen oder sonstige finanzielle Hilfeleistungen für besonders betroffene Kommunen gebe, drohe eine Zementierung der Zweiklassengesellschaft unter deutschen Kommunen, die nur schwer wieder rückgängig gemacht werden könne, erwartet Lorentz: „Es muss eine Lösung gefunden werden für hoch verschuldete Städte in strukturschwachen Regionen, die kaum von der guten Konjunktur profitieren und deren Attraktivität sowohl für Bürger als auch für Unternehmen zunehmend leidet.“ Wohlhabende Städte hingegen hätten den nötigen finanziellen Gestaltungsspielraum und könnten mit attraktiven Angeboten um Unternehmensansiedlungen und Zuzügler werben.