Digitalisierung im Krankenhaus: Wie das KHVVG neue Wege eröffnet

Dieser Artikel untersucht die Auswirkungen des KHVVG auf die Digitalisierung von Krankenhäusern sowie die damit verbundenen Vorteile und Herausforderungen.

Überblick

• Das KHVVG ist eine Chance für Klinikträger, notwendige Investitionen über Förderungen abzudecken, sofern diese bestimmte Merkmale erfüllen.
• Dabei wird auch die Digitalisierung im Krankenhaus gefördert, z.B. um die standortübergreifende Konzentration von Versorgungskapazitäten zu verbessern.
• Als erfahrene Berater im Gesundheitswesen unterstützen wir Sie gerne entlang des gesamten Förderprozesses.

Die deutsche Krankenhauslandschaft steht vor einem tiefgreifenden Wandel. Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) treibt der Gesetzgeber nicht nur dringend benötigte Strukturreformen voran, sondern er legt auch den Grundstein für eine digitale Gesundheitsversorgung. Im Zentrum steht der neu geschaffene Transformationsfonds, ein milliardenschweres Instrument zur Förderung zukunftsweisender Projekte in der stationären Versorgung.

In einer Pressemitteilung des Bundesgesundheitsministeriums vom 21. März 2025 heißt es:

50 Milliarden für die Zukunft: Digitalisierung mit Rückenwind

Der Transformationsfonds soll im Zeitraum von 2026 bis 2035 ein Finanzvolumen von bis zu 50 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Durch den neuen Artikel 143h des Grundgesetzes (Sondervermögen) wurde die verfassungsrechtliche Finanzierungsrundlage geschaffen, um den Transformationsfonds gemeinsam mit den Ländern umzusetzen. Über einen Zeitraum von zehn Jahren werden die geplanten 50 Milliarden Euro sowohl vom Bund als auch von den Ländern bereitgestellt.

Zwar liegt der Schwerpunkt des Gesetzes auf der Verbesserung der Versorgungsstrukturen, doch auch Investitionen in digitale Infrastruktur und IT-Modernisierung sind ausdrücklich förderfähig – sofern sie den Förderkriterien entsprechen. Förderfähige Kosten, die explizit die Digitalisierung betreffen, sind zum Beispiel beim Fördertatbestand 1 (FTB  1), „Standortübergreifende Konzentration akutstationärer Versorgungskapazitäten“, Kosten für die sachgerechte Ausstattung, Einrichtung, Medizintechnik und weitere technische Geräte der Räumlichkeiten sowie Verwaltungskosten und Kosten für die erforderlichen Qualifizierungsmaßnahmen. Bei anderen Fördertatbeständen sind es Kosten für die Beschaffung, Errichtung, Erweiterung oder Entwicklung interoperabler und sicherer informations- oder kommunikationstechnischer Systeme und Anlagen. Diese und weitere Beispiele verdeutlichen, dass das KHVVG auch die digitale Transformation der Klinikträger unterstützt. Damit ist klar: Digitalisierung ist integraler Bestandteil der Transformation, nicht nur eine Begleiterscheinung.

Acht Fördertatbestände – und wie Digitalisierung sie unterstützt

Laut der Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) können Krankenhäuser Fördermittel zu acht spezifischen Fördertatbeständen beantragen. Besonders relevant für die Digitalisierung sind hier FTB 1 „Standortübergreifende Konzentration akutstationärer Versorgungskapazitäten“, FTB 2 „Umstrukturierung zu sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen“ und FTB 3 „Bildung telemedizinischer Netzwerkstrukturen zwischen Krankenhäusern“. 

Hier einige Umsetzungsmöglichkeiten, wie diese Fördertatbestände zur weiteren Digitalisierung genutzt werden können:

Förderverfahren: So funktioniert’s

Sobald der Bedarf klar ist, muss ein Antrag gestellt werden. Die Kliniken bzw. deren Träger informieren das zuständige Landesministerium über das geplante Vorhaben, das durch den Transformationsfonds unterstützt werden soll. Anschließend entscheidet das Land, für welche Vorhaben ein Förderantrag gestellt werden soll, und reicht einen entsprechenden Antrag beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) ein. Nur die Bundesländer können Fördermittel aus dem Transformationsfonds beantragen. Der Ablauf gestaltet sich wie folgt:

1. Das Krankenhaus bzw. der Träger analysiert den Bedarf (inkl. Kostenschätzung, etc.), ggfs. mit externer Unterstützung. 
2. Die Anmeldung erfolgt durch Antrag beim zuständigen Landesministerium. 
3. Das Land prüft und priorisiert die Vorhaben und reicht ausgewählte Anträge über das digitale Verwaltungsportal beim BAS ein.
4. Das BAS prüft und bewilligt die Mittel im Rahmen des Königsteiner Schlüssels¹.

( ¹ Im Königsteiner Schlüssel wird bestimmt, wie die Bundesländer an gemeinsamen Finanzierungen des Bundes beteiligt werden. Der Beitrag eines Landes basiert zu zwei Dritteln auf dem Steueraufkommen und zu einem Drittel auf der Bevölkerungszahl. Details: Verteilungsschlüssel für die Gewährung von Bundesmitteln an die Länder Seite 12 ff.)