US-Zölle unter IEEPA auf dem Prüfstand: mögliche Rückerstattungen?

Der Oberste Gerichtshof der USA prüft derzeit die Rechtmäßigkeit einiger US-Importzölle. Die Richter äußerten bereits Zweifel an der Zulässigkeit. Die Zölle könnten somit dieses Jahr für rechtswidrig erklärt und unter Umständen zurückerstattet werden. Bereits jetzt sollten mögliche Auswirkungen der noch in diesem Jahr möglichen Gerichtsentscheidung geprüft werden.

In den vergangenen Monaten wurden zahlreiche US-Zölle auf Grundlage des International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) erhoben. Dieses Gesetz erlaubt es dem US-amerikanischen Präsidenten in wirtschaftlichen Notlagen weitreichende Maßnahmen zu ergreifen, darunter auch die Einführung von Importzöllen. Die Rechtmäßigkeit dieser Zölle wurde vor US-Gerichten angefochten, wobei die Administration von Präsident Trump Berufung gegen frühere Urteile eingelegt hat, die IEEPA-Zölle als rechtswidrig und außerhalb der Befugnisse des Präsidenten einstuften.

Die Rechtmäßigkeit dieser Zölle wird derzeit vor dem Obersten Gerichtshof der USA (Supreme Court) geprüft. Bei einer Anhörung am 05.11.2025 äußerten die Richter Zweifel an der Zulässigkeit dieser Maßnahmen. Sollte der Supreme Court die bisherigen Urteile der unteren Instanzen bestätigen, könnten die IEEPA-Zölle für rechtswidrig erklärt werden. Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs wird in den nächsten Monaten erwartet.

Nun bleibt abzuwarten, wie die Verfahren abschließend entschieden werden. Importeure sollten sich frühzeitig vorbereiten, um im Falle einer etwaigen Rückerstattungsmöglichkeit schnell reagieren zu können.

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