5 Minuten Lesezeit 14 Dezember 2021
Geschäftsmann, der mit seinem Handy über einem Berg nach einem Netzwerk sucht

Was für eine valide digitale Infrastruktur jetzt nötig ist

Von Daniel Eisenhuth

Partner Strategy & Transactions, Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft | Deutschland

Erfahrener Stratege, dem eine nachhaltige (digitale) Infrastruktur und fortschreitende Dekarbonisierung am Herzen liegt. Familienmensch, der sein Handeln an den zukünftigen Generationen ausrichtet.

5 Minuten Lesezeit 14 Dezember 2021

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland klemmt. Es braucht Mut und Entschlossenheit für neue Wege.

Überblick
  • Der Breitbandausbau in Deutschland geschieht zerklüftet und läuft stockend.
  • Mit einer technologieneutralen Breitbandstrategie kann die Regierung neue Wege gehen. Sie sollte nicht mehr zwischen Mobilfunk und Festnetz unterscheiden.
  • Bund, Länder und Kommunen sollten dabei gemeinsam an einem Strang ziehen.

Eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur ist die Basis jeglicher Digitalisierungsprojekte. Wenn es hier hakt, stocken alle Vorhaben, die auf ein flächendeckendes und schnelles digitales Netz angewiesen sind. Auch die besten Apps laufen dann ins Leere.

Wo Deutschland heute steht

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur, als Basis jedweder Digitalisierung, muss auch für die zukünftige Bundesregierung im Fokus stehen. Die bisherigen Ergebnisse der letztjährigen Bemühungen sind für ein Land wie Deutschland noch immer ungenügend: Laut einer Untersuchung des Berliner European Center for Digital Competitiveness (ECDC) liegt die Bundesrepublik aktuell in Europa auf dem vorletzten Platz, wenn es um die digitale Wettbewerbsfähigkeit geht. Allein Albanien folgt noch dahinter. Der vom Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS untersuchte „Deutschland-Index der Digitalisierung 2021“ unterscheidet zwischen früheren und aktuellen Werten für die Breitbandziele: Beim alten Ziel von 50 MBit/s ist der Prozentsatz der versorgbaren Haushalte demnach von 87,8 Prozent im Jahr 2018 auf 93,3 Prozent im Jahr 2020 gestiegen, was durchaus als (zäher) Erfolg gewertet werden kann. In Bezug auf das neue Ziel von 1 Gigabit/s waren es 2018 erst 27,3 Prozent, 2020 lag die Durchdringung mit 55,9 Prozent gerade mal bei gut der Hälfte der Haushalte. Um Letzterem zu entgegnen, wurde die sogenannte graue Flecken-Förderung (neben der weißen Flecken-Förderung) etabliert.

Was im Ausbau der digitalen Infrastruktur bisher falsch lief

Die Probleme beim Ausbau einer digitalen Infrastruktur in Deutschland lassen sich einfach zusammenfassen: Erkenntnis und Wille waren da, aber eine klare übergreifende Strategie fehlte und die eingesetzten Instrumente waren teilweise wirkungslos. Dies betriff insbesondere die Aufteilung der Verantwortlichkeiten in Mobilfunk und Breitband. Auf der einen Seite die von der Bundesregierung ins Leben gerufene und vor ungefähr einem Jahr gegründete „Mobile Infrastrukturgesellschaft“ (MIG) auf der anderen Seite das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eingerichtete „Breitbandbüro des Bundes“, die atene KOM GmbH.

Zudem fühlen sich Kommunen mit der Aufgabe des Ausbaus der digitalen Infrastruktur in den weißen und grauen Flecken teilweise überfordert. Neben technischer Expertise, der Anwendung beziehungsweise Berücksichtigung des Materialkonzepts des Bundes, ökonomischer Fragestellungen sowie (EU-)Vergaben überfordert die Kommunen sowohl in Bezug auf Kapazitäten als auch Expertise. Die Möglichkeit der Förderung von Beratern in begrenzter Höhe kann dies meist auch nicht kompensieren.

Das Problem mit dem Breitbandausbau in Deutschland: Erkenntnis und Wille waren da, aber eine klare übergreifende Strategie fehlte und die eingesetzten Instrumente waren teilweise wirkungslos.

Der Ruf nach stärkerer zentraler Steuerung und Unterstützung ist daher nachvollziehbar, wenn auch auf Ebene der Bundesländer unterschiedlich ausgeprägt. Je weniger Vorerfahrungen und etablierte Strukturen auf Landesebene vorliegen, auf die zwecks Umsetzung zurückgegriffen werden kann, desto höher ist der Wunsch nach zentraler Unterstützung für beispielsweise Umsetzung von Ausschreibungen oder Durchführung von Markterkundungsverfahren.

Europaweite Ausschreibungen für jeden einzelnen weißen Fleck sind sehr kompliziert und aufwendig durchzuführen.

Neben den bisher dargestellten Herausforderungen werden auf Ebene der Ausbaugebiete (weiße oder graue Flecken) auch oftmals vorhandene Synergien nicht gehoben. Die weißen und grauen Flecken auf der Breitbandkarte bilden heute einen wahren Flickenteppich, der sich regional oft über mehrere Kommunen erstreckt. Die getrennte Betrachtung jedes einzelnen (Teil-)Fleckes ist organisatorisch schwierig und wirtschaftlich in der Regel nicht darstellbar. Sinnvoller ist es, mehrere Lücken in einer Region zu einem Cluster zusammenzufassen und als Ganzes zu bearbeiten. Dafür gibt es bereits erfolgreiche Beispiele, in denen alle weißen Flecken zusammengefasst und in einer gemeinsamen Ausschreibung zum Ausbau angeboten werden. So werden, neben organisatorischen Synergien, auch die Ausbaugebiete für die bietenden Telekommunikationsunternehmen attraktiver. Das Vorgehen der Clusterung von weißen beziehungsweise grauen Flecken eignet sich also gut, um endlich die unterversorgten Areale zu eliminieren. Aber natürlich müssen dazu Bund und Länder kooperieren und Anreize für die kommunale Zusammenarbeit schaffen. Damit die Sache wirklich Fahrt aufnimmt, ist es auch wichtig, nicht wieder unverhältnismäßige bürokratische Hürden aufzubauen.

Synergien sind daneben auch im kombinierten Ausbau von Breitband und Mobilfunk zu heben. Die aktuellen, „echtes 5G“, und zukünftigen Mobilfunkstandards erfordern, neben einer Verdichtung, einen Breitband- beziehungsweise Glasfaseranschluss an den jeweiligen Mobilfunkstandorten. Da liegt es nahe, zukünftige Ausbauvorhaben gemeinsam zu planen und umzusetzen.

Ein ganzheitlicher und übergreifender Ansatz ist nötig

Die neue Bundesregierung wird sicher auch daran gemessen werden, ob der Ausbau der digitalen Infrastruktur nun tatsächlich weiter vorankommt und die öffentlichen Gelder zielgerichtet und nachhaltig investiert werden. Die Frage lautet also: Wie kann es gelingen, den Ausbau der digitalen Infrastruktur nun tatsächlich flächendeckend und nachhaltig voranzubringen? Mit Blick auf die Fehler der Vergangenheit lassen sich dazu drei Dinge festhalten:

  1. Bund, Länder und Kommunen sollten in Form einer umfassenden „digitalen Infrastruktur-Strategie“ an einem Strang ziehen, in der der Breitband- als auch Mobilfunkausbau miteinander verzahnt ist.
  2. Neben einer verzahnten Strategie sind auch Verantwortlichkeiten und Kompetenzen zusammenzuführen.
  3. Bürokratie, Förder- und Genehmigungsprozesse müssen vereinfacht werden.

Grundsätzlich bedarf es eines zielgerichteten und sinnvoll ausgestalteten Instrumentariums, das eine, noch zu erarbeitende, „digitale Infrastruktur-Strategie“ in der zielgerichteten Umsetzung stützt. Ob dies nun eine Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft mit zukünftig ergänzten Breitbandaufgaben, ein Digitalministerium ist oder alternative Ansätze genutzt werden, ist zunächst zweitranging. Grundsätzlich muss jedoch jedwede Organisation mit entsprechenden Kompetenzen und Möglichkeiten ausgestattet werden.

Die Ausgestaltungsollte dann folgende Schlüsselpunkte für ein Gelingen des Ausbaus der digitalen Infrastruktur berücksichtigen:

  • Die kabelgebundenen und mobilen Breitband-Infrastrukturen sollten an einer Stelle zusammengeführt werden.
  • An dieser Stelle sollten auch alle Förderprogramme vereint sein.
  • Der Bund sollte zielgerichtete Instrumente mit einer Gesamtstrategie zur Verfügung stellen.
  • Fördergelder sollten nicht nur von der öffentlichen Hand beantragt werden können.
  • Es muss ein Verbindungsglied für die kommunale Unterstützung eingerichtet werden.

In die Anforderungsliste einer wie auch immer gearteten Organisation für die Förderung von digitaler Infrastruktur gehört auf jeden Fall die Kompetenz, Strategien und Anliegen von Bund, Ländern und Kommunen zusammenzubringen und zu koordinieren. Nur im Verbund ist eine nachhaltige Infrastrukturentwicklung möglich. Gelder bereitzustellen allein reicht nicht.

Fazit

Die Digitalisierung in Deutschland stockt. Das liegt nicht zuletzt daran, dass der Breitbandausbau nicht vorankommt. Für den erfolgreichen Ausbau der digitalen Infrastruktur müssen Festnetz und Mobilfunk in einer gemeinsamen Strategie mit einer Verantwortung vereint werden.

Für die Erschließung der weißen und grauen Flecken auf der Karte der digitalen Infrastruktur müssen Bund, Länder und Kommunen an einem Strang ziehen.

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Von Daniel Eisenhuth

Partner Strategy & Transactions, Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft | Deutschland

Erfahrener Stratege, dem eine nachhaltige (digitale) Infrastruktur und fortschreitende Dekarbonisierung am Herzen liegt. Familienmensch, der sein Handeln an den zukünftigen Generationen ausrichtet.